Einleitung: Squeeze-out / Zwangsabfindung

Squeeze-out ist die zwangsweise Abfindung von Aktionären.

Die zwangsweise Abfindung (Squeeze-out) ist ein Mittel der Gruppenstrukturierung.

Sie dient der Monopolisierung von Beteiligungen: Konzerne wollen oft, auch aus bilanz-technischen Gründen, ein Beteiligungs- und Führungsmonopol.

Eine Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen einer Fusion Anteilsinhaber abzufinden:

  • wahlweise (FusG 8 Abs. 1)
  • zwangsweise (FusG 8 Abs. 2).

Art. 8 FusG: Abfindung

1 Die an der Fusion beteiligten Gesellschaften können im Fusionsvertrag vorsehen, dass die Gesellschafterinnen und Gesellschafter zwischen Anteils- oder Mitgliedschaftsrechten und einer Abfindung wählen können.

2 Die an der Fusion beteiligten Gesellschaften können im Fusionsvertrag auch vorsehen, dass nur eine Abfindung ausgerichtet wird.

Beim squeeze-out (in Deutsch: Zwangsabfindung) können Gesellschafter von der Mitgliedschaft ausgeschlossen und hiefür finanziell abgefunden werden, wenn mindestens 90 % der stimmberechtigten Gesellschafter der übertragenden Gesellschaft zustimmen. Der Vorgang entspricht dem angelsächsischen Vorbild.

Art. 18 FusG: Fusionsbeschluss (Abs. 5)

5 Sieht der Fusionsvertrag nur eine Abfindung vor, so bedarf der Fusionsbeschluss der Zustimmung von mindestens 90 Prozent der stimmberechtigten Gesellschafterinnen und Gesellschafter der übertragenden Gesellschaft.

Gesetzliche Grundlagen des Squeeze-Out